Maschinelles Lernen und IP-Schutz

Expertenbeitrag von Michael Schüller, Partner und Patentanwalt bei Winter, Brandl et al. 

Künstliche Intelligenz entwickelt sich mehr und mehr zu einer Schlüsseltechnologie in Bayern. In München ballt sich laut Süddeutscher Zeitung die digitale Ökonomie neben dem Silicon Valley und London, außerdem ist München mit Sitz des Deutschen und Europäischen Patentamts Patenthauptstadt Europas.

Startups im Bereich des maschinellen Lernens können durch Patente in diesem dynamischen Umfeld ihre Marktposition absichern. Patente im Bereich KI verzeichnen seit 2010 ein jährliches Wachstum von über 50 % weltweit. Dies verdeutlicht, dass Unternehmen KI-Erfindungen durch Patente schützen.

Für den Patentschutz im KI-Bereich sind jedoch bestimmte Voraussetzungen erforderlich. Maschinelles Lernen wird in der Patentwelt als Teilbereich der Informationstechnik angesehen. Die Patentämter haben etablierte Vorgehensweisen, um Erfindungen aus der Informationstechnik zu schützen. Maschinelles Lernen basiert generell auf mathematischen Algorithmen. Diese können mit einem Patent geschützt werden, wenn mit den Algorithmen eine technische Aufgabe in einem technischen Gebiet gelöst wird. Das Europäische Patentamt führt in den Prüfungsrichtlinien als Beispiel für patentfähige Algorithmen die Klassifizierung von digitalen Bildern, Videos, Audio- und Sprachsignalen auf der Grundlage von Low-level-Merkmalen (z. B. Kanten oder Pixelattributen für Bilder) an.

Generell macht es für Startups Sinn, sich möglichst frühzeitig über den Patentschutz Gedanken zu machen. Wird eine Idee veröffentlicht – beispielsweise durch einen Blogbeitrag – kann diese im Nachgang nicht mehr mit einem Patent geschützt werden. Für eine erste Abschätzung können sich Startups beispielsweise an eine Patentanwältin oder einen Patentanwalt wenden. Diese führen für Startups häufig eine kostenlose Erstberatung durch.

Top-Startups und spannende Technologien

Dies ist ein Beitrag aus dem BayStartUP Magazin "StartUPdate" 2021/03. Erfahren Sie mehr aus Bayerns Startup-Szene und aus unserem Netzwerk:
StartUPdate 03/2021

Kontakt

Partner und Patentanwalt bei Winter, Brandl et al.

Michael Schüller

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