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Freedom to Operate

Die Patente der Mitbewerber. Expertenbeitrag von Dr. Frank Feller, Weickmann & Weickmann.

Erfolgreiche Technologie- oder Life-Science-Startups basieren fast immer auf Innovationen. Durch Patente lassen sich die Ideen wirkungsvoll gegen Nachahmung schützen, sodass im besten Fall eine Monopolstellung am Markt erzielt und der technologische Vorsprung über Jahre hinweg gesichert werden kann. Was aber, wenn die Neuentwicklungen des Unternehmens in Patente anderer Marktteilnehmer eingreifen?

Durch eine drohende Patentverletzung könnten der Markteintritt und die Geschäftsgrundlage des Startups unmittelbar gefährdet sein. Vor diesem Hintergrund sollten sich innovative junge Unternehmen nicht nur um eigene Patente bemühen, sondern sich frühzeitig auch mit dem Thema Freedom to Operate (FTO) beschäftigen. Hierfür können die Online-Datenbanken der Patentämter (z. B. Deutsches Patent- und Markenamt: depatisnet.dpma.de; oder Europäisches Patentamt: worldwide.espacenet.com) auf Basis geeigneter Kriterien durchsucht und in Kraft stehende Patente und Patentanmeldungen ermittelt werden. Es empfiehlt sich, aufgrund der Vielzahl an Patentdokumenten die Suche auf die letzten 20 Jahre zu begrenzen und gezielt nach Patentveröffentlichungen bekannter Mitbewerber zu suchen. Bei der Recherche, der Auswertung oder der Risikoanalyse kann ein Patentanwalt oder ein Recherchedienstleister behilflich sein.

Bedenken sollten man, dass FTO-Analysen zwar abhängig vom Rechercheaufwand bzw. eingesetzten Budget ein gewisses Maß an Klarheit in die Patentlandschaft bringen können. Aber: selbst aufwändigste und genaueste Recherchen können keine Zusicherung geben, dass die geplanten Produkte und Verfahren frei von Patentrisiken sind. Dies liegt zum einen daran, dass der Umfang der veröffentlichten Patentliteratur schlichtweg zu groß für eine vollständige Prüfung aller Dokumente ist. Zum anderen werden neue Patentanmeldungen von den Patentämtern zunächst für 18 Monate geheim gehalten und sind erst danach recherchierbar. Das verbleibende Risiko gehört zu den vielen Unwägbarkeiten  und Herausforderungen, denen sich Startups auf dem Weg zum Erfolg stellen müssen.

Top-Startups und spannende Technologien

Dies ist ein Beitrag aus dem BayStartUP Magazin "StartUPdate" 2021/03. Erfahren Sie mehr aus Bayerns Startup-Szene und aus unserem Netzwerk:
StartUPdate 03/2021

Kontakt

Patentanwalt und Partner bei Weickmann & Weickmann

Dr. Frank Feller

frank@weickmann.de

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